Europa wird 50

Am 25. März begeht die Europäische Union den 50. Jahrestag der Unterzeichnung

der Römischen Verträge. Der 50. Geburtstag der EU bietet uns Europäern die

Gelegenheit zum Rückblick auf eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Wir können

gemeinsam stolz sein auf das, was die Menschen in Europa in den vergangenen

50 Jahren erreicht haben. Und deshalb ist der 25. März auch ein Tag der

Zuversicht für Europa.

Frieden, Wohlstand und Stabilität in Europa gehören zu den zentralen

Errungenschaften der europäischen Einigung – und sie haben den Menschen

konkrete Vorteile gebracht.

Die gelungene Wiedervereinigung Europas ist von herausragender Bedeutung.

Der Beitritt neuer Mitgliedstaaten hat entscheidend zur festen Verankerung von

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa beigetragen. Und ganz wichtig:

Ohne den Freiheitswillen der Menschen in Mittel- und Osteuropa wäre die

Überwindung der Teilung unseres Kontinents nicht möglich gewesen. Hierfür gilt

den Menschen in Mittel- und Osteuropa unser Dank!

Zu den Erfolgen der europäischen Einigung gehört aber auch, dass sich

bestimmte Charakteristika der Zusammenarbeit entwickelt haben, die in dieser

Form auf der Welt einzigartig sind. Die EU gründet sich auf Demokratie und

Rechtsstaatlichkeit. Die Zusammenarbeit ist geprägt durch die Gleichheit der

Rechte und Pflichte der Mitgliedstaaten sowie durch die Grundprinzipien der

Transparenz und der Subsidiarität. Diese Prinzipien unserer Zusammenarbeit sind

alles andere als selbstverständlich und haben Vorbildcharakter für die

Zusammenarbeit auch in anderen Teilen der Welt.

Unsere gemeinsamen Werte sind das Fundament Europas: Die Würde des

Menschen, Freiheit und Verantwortung, Solidarität, Vielfalt sowie Toleranz und

Respekt im gegenseitigen Umgang. Die EU ist eben nicht nur ein gemeinsamer

Wirtschaftsraum, sondern eine Wertegemeinschaft, die durch eine gemeinsame

europäische Lebensauffassung gekennzeichnet ist. Das gemeinsame

Wertefundament ist Voraussetzung dafür, dass Europa überhaupt erst als

politische Einheit handlungsfähig sein kann.

Wir alle wissen: Trotz aller Erfolge europäischer Politik hat das Vertrauen der

Menschen in die EU in den vergangenen Jahren abgenommen. Zu den zentralen

Zielen unserer Präsidentschaft gehörte deshalb von Anfang an, dafür zu sorgen,

dass die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger für Europa wieder zunimmt.

Hierfür müssen wir den Blick in die Zukunft richten und den Nachweis erbringen,

dass die Europäische Union den externen und internen Herausforderungen des

21. Jahrhunderts gewachsen ist. Kein Mitgliedstaat kann auf sich allein gestellt

heute noch Wohlstand und Sicherheit erhalten, geschweige denn, das notwendige

Gewicht auf die Waagschale bringen, um die Globalisierung aktiv zu gestalten.

Der Europäische Rat am 8. und 9. März hat bewiesen, dass die EU in der Lage ist,

erfolgreich Politik zu gestalten, und zwar gerade in Bereichen, die für die Bürger

besonders wichtig sind. Klimaschutz und Energiepolitik gehören zu den zentralen

Zukunftsfragen. Der drohende Klimawandel gehört zu den großen

Herausforderungen, denen wir uns heute gegenüber sehen und die wir nur

gemeinsam bewältigen können.

Die Menschen wollen darüber hinaus auch einen weiteren Ausbau der

gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Europäische

Außenpolitik muss dabei stets eine Politik für Frieden und Gerechtigkeit sowie zum

Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen sein.

In der Innen und Rechtspolitik wollen wir den gemeinsamen Einsatz gegen

Terrorismus und Kriminalität mit der Sicherung der Menschen- und Bürgerrechte

verbinden. Außerdem brauchen wir gemeinsame Lösungen im Umgang mit

illegaler Einwanderung.

Eine Botschaft an die Bürgerinnen und Bürger erscheint mit besonders wichtig:

Die EU ist in der heutigen Welt unverzichtbar, wenn wir unsere europäische

Lebens- und Gesellschaftsauffassung bewahren wollen. Hierfür brauchen wir eine

dynamische Wirtschaft, die Wettbewerbsfähigkeit mit sozialer und ökologischer

Verantwortung verbindet. Wir müssen das soziale Gesicht der EU für die

Menschen stärker sichtbar machen!

Lassen Sie uns am 25. März in den Vordergrund stellen, was uns verbindet. Vom

50. Geburtstag der EU soll ein Signal der Geschlossenheit und der

Gemeinsamkeit ausgehen. Und die klare Botschaft, dass wir die vor uns liegenden

Aufgaben gemeinsam anpacken und lösen wollen. Wir haben allen Grund zur

Zuversicht. Gemeinsam sind wir Europäer in der Lage, unsere Zukunft selbst in

die Hand zu nehmen und aktiv zu gestalten. Hierfür brauchen wir die Menschen in

Europa. Europa gelingt gemeinsam!